Grenzübergreifender Meinungsaustausch in der Politik – JU SOE in Prag

16 Juli, 2015 | Keine Kommentare

Die Junge Union Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (JU SOE) hat bereits viele Informationsveranstaltungen, Diskussionsabende und Workshops zu verschiedenen Themen gemacht, die nicht immer nur unseren Kreisverband betrafen, sondern oftmals auch eine Verbindung zu unseren Nachbarn in der Tschechischen Republik hatten. Daher hat sich die JU SOE dazu entschlossen, eine zweitägige Bildungsreise nach Prag zu veranstalten und mit den dort ansässigen Verantwortlichen über die politische Situation zu diskutieren.

Auf unserer Bildungsreise hatten wir die Möglichkeit, mit dem Leiter des Auslandsbüros Tschechische Republik der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), Dr. Werner Böhler, ins Gespräch zu kommen. Er empfing uns persönlich in seinen Räumlichkeiten in Prag und erläuterte uns zuerst in einem kurzen Überblick die Aufgaben der KAS in der Tschechischen Republik.

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität seien die Leitprinzipien der Arbeit der KAS und mit der europäischen und internationalen Zusammenarbeit setze sie sich für ein selbstbestimmtes Leben der Menschen in Freiheit und Würde ein. Besonders für die Außenstelle in Prag sei es Ziel die Unterstützung des Aufbaus und die Pflege einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft, sowie einer in die Strukturen des gemeinsamen Binnenmarktes integrierten marktwirtschaftlichen, sozialen und ökologisch orientierten Wirtschaftsordnung zu fördern und voranzutreiben.

Nach den Erfolgen des Beitritts zur Europäischen Union und der Teilnahme an den Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2004, gilt es nun die innere Integration in die EU zu stärken, um die Position der Tschechischen Republik als gleichberechtigtes Mitglied zu festigen. Wesentlich hierfür ist das Engagement der Außenstelle der KAS in Prag für eine Intensivierung der öffentlichen Debatte über das Thema Europa, damit sich das Europabild  in der Tschechischen Republik sowie dessen Verbreitung durch Medien und Politik verbessert. Gepflegt werden sollen in diesem Zusammenhang auch die bilateralen Beziehungen zwischen der Tschechischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland als Partner im geeinten Europa.

Nach seinen einleitenden Worten gab es eine offene und interessante Diskussion mit den anwesenden Mitgliedern der JU SOE über verschiedene Themen der Innen- und Außenpolitik.

Daran anschließend stand der Besuch des Abgeordnetenhauses auf dem Plan. Dort hatten wir die Chance uns mit einer Abgeordneten von TOP 09, Markéta Adamová, auszutauschen. TOP 09 ist eine politische Partei in Tschechien, die im Juni 2009 vom ehemaligen Vorsitzenden der KDU-ČSL, Miroslav Kalousek, gegründet wurde. Das Kürzel TOP steht für tradice, odpovědnost, prosperita (deutsch: Tradition, Verantwortung, Wohlstand). Die TOP 09 versteht sich programmatisch als konservative Mitte-rechts-Partei, wobei sie populistischen Forderungen eine deutliche Absage erteilt.

Die mehrtägige Bildungsreise schlossen wir mit einem politischen Erfahrungsaustausch mit Mitgliedern der politischen Jugendorganisation „Junge Volkspartei“ der Křesťanská a demokratická unie – Československá strana lidová (KDU-ČSL), (deutsch: Christliche und Demokratische Union – Tschechoslowakische Volkspartei), ab.

Im Gespräch wurde deutlich, dass besonders von allen demokratischen Parteien in der Tschechischen Republik eine Debatte zum Thema Europa geführt werden muss, um das Interesse der Gesellschaft an der Europapolitik und der Integration in die Europäische Union zu steigern.

Der Erfahrungsaustausch war für beide Seiten sehr aufschlussreich und zeigte, dass Jugendorganisationen in Europa ähnliche Fragestellungen unter ganz unterschiedlichen Einflussmöglichkeiten zu bewältigen haben. Die Junge Union hat als größte Jugendorganisation im Freistaat Sachsen einen großen Erfahrungsschatz, die den beiderseitigen Austausch mit unseren Mitgliedern befruchtet hat.

Als zusammenfassendes Fazit unserer Bildungsreise nach Prag kann die JU SOE nur allen anderen Kreisverbänden ebenfalls ans Herz legen, den Austausch, besonders grenzübergreifend, zu fördern und somit den eigenen Horizont zu erweitern und vielleicht Antworten auf ausstehende gesellschaftspolitische Fragen zu erhalten.

Das wird mit Sicherheit nicht die letzte Bildungsreise der JU SOE sein!

Henning Lux, Pressesprecher JU SOE